Zur angespannten Situation in den Bürgerbüros hat sich jetzt der Leiter des Bürgeramtes, Markus Blocher, zu Wort gemeldet. „Die Corona-Pandemie hat einen großen Terminrückstau in den zehn Bürgerbüros der Landeshauptstadt entstehen lassen. Zum Teil waren die Termine komplett ausgebucht“, erklärte der Leiter des Bürgeramtes und fügte hinzu. „Ab sofort können Bürgerinnen und Bürger deshalb Termine bis Ende August buchen. Bislang war die Buchung nur sechs Wochen im Voraus möglich. Ein Dokumentenausgabegerät soll Wartezeiten bei der Abholung der Dokumente reduzieren. Im Gespräch ist außerdem eine Hotline, an der Bürgerinnen und Bürger ihre Fragen im Vorfeld klären können.“ Durch die zusätzlichen Aufgaben im Zusammenhang mit der Anmeldung der Ukraine-Flüchtlinge und der Besetzung des Briefwahlbüros für die Oberbürgermeister-Wahl bleibe die Personalsituation weiter angespannt.

Was tun, wenn man dringend einen Termin benötigt?

„Wer dringend einen Termin benötigt, erhält diesen auch“, betonte Blocher. Durch die zunehmend prekäre Personalsituation bittet die Abteilung Bürgerservice auf den Internetseiten der Bürgerbüros in dringenden Fällen um Kontaktaufnahme per Email unter Angabe der Kontaktdaten und der Schilderung des dringenden Anliegens.

Wie kann die Situation verbessert werden?

„Das Bürgeramt öffnet das Zeitfenster für die Online-Terminvergabe bis Ende August „, so der Leiter des Bürgeramtes. Bislang konnten Termine nur sechs Wochen im Voraus gebucht werden. Bei der Beantragung eines Ausweisdokumentes müssen Bürgerinnen und Bürger neben der Wartezeit auf einen Termin allerdings auch die Zeit für die Herstellung des Dokuments beachten. „Es dauert derzeit zwischen zwei und sechs Wochen, bis wir das Dokument von der Bundesdruckerei erhalten“, erklärte Blocher.

Bei der Erstellung der Dokumente arbeite man nach Weisung im Auftrag der Bundesbehörden und auf der Grundlage von verschiedenen Bundesgesetzen. „Wir können die Verfahren nicht einfach ändern. So besteht zum Beispiel die Pflicht zur Vorsprache, sonst könnten wir die Dokumente einfach online beantragen lassen und auch nach Erhalt einfach versenden“, sagte Blocher. Das Bürgeramt will daher in diesem Jahr noch neuartige Dokumentenausgabegeräte aufstellen, damit die Kunden ihre beantragten Dokumente dort abholen können und nicht nochmals einen Termin zur Abholung benötigen. Zudem regt Blocher auch die Einrichtung einer stadtweiten Servicetelefonnummer an. Dort können sowohl inhaltliche, aber auch Fragen zu einem dringend benötigten Termin gestellt werden.

Wie kommt es zu dem Terminstau?

Aufgrund der besonderen Hygieneregelungen war die vor der Corona-Pandemie geübte Praxis der terminfreien Vorsprachen in den Bürgerbüros nicht mehr durchführbar. Die engen Wartebereiche in den Bürgerbüros mussten pandemiebedingt geschlossen werden, damit sich das Corona-Virus dort nicht zwischen den Kunden übertragen konnte. Die Abteilung Bürgerservice wechselte deswegen zur ausschließlichen Terminvereinbarung. Um Besucherströme besser lenken zu können und lange Wartesituationen zu vermeiden, erfolgte die Freischaltung der verfügbaren Onlinetermine im 30-Minuten-Takt.

Die Bürgerbüros der Stadt blieben während der Pandemie geöffnet. So gab es sowohl 2020 als auch 2021 mehr als 200.000 Vorsprachen in den Dresdner Bürgerbüros. Doch Krankheits- und Quarantänefälle hätten zu Personalmangel geführt, Personalabordnungen an das Gesundheitsamt verstärkten diesen. Zusätzlich verschärfte sich die Lage durch rechtliche Änderungen im Bundesmelde- und Pass- und Ausweisrecht, wodurch sich die durchschnittliche Bearbeitungszeit erhöhte. Einzelne Bürgerbüros mussten aufgrund personeller Engpässe zeitweise schließen.

Situation bleibt angespannt

Mit Blick auf die kommende Sommersaison und die benötigten Pass- und Ausweisdokumente steigen die Terminanfragen in den Bürgerbüros nunmehr erneut stark an. Der Ukrainekrieg wird die nächsten Monate die Bürgerbüros ebenso beanspruchen, weil sich in Dresden ankommende Flüchtlinge bei der Meldebehörde anmelden müssen. Zusätzlich erfolgt die Besetzung des Briefwahlbüros durch die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Dresdner Bürgerbüros, was wiederum zu einer Anspannung der Personalsituation führen wird. Mit oben genannten Maßnahmen strebt das Bürgeramt dennoch eine Verbesserung der Situation für die Bürgerinnen und Bürger an.

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