CDU-Fraktion schlägt Jan Donhauser als neuen Bildungsbürgermeister vor

Jan Donhauser, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Stadtrat, soll neuer Bildungsbürgermeister in Dresden werden. Mit 9 zu 5 Stimmen hat er sich heute auf einer Sitzung seiner Fraktion gegen die 2019 in den Stadtrat gewählte Petra Nikolov durchgesetzt. Am Donnerstag hatten sich beide Bewerber vorgestellt, heute fand die Wahl statt. „Es war wichtig, dass die Fraktion entschieden hat. Nun sollten wir nach vorne schauen und die vielen wichtigen Vorhaben im Geschäftsbereich Bildung und Jugend vorantreiben“, erklärte Donhauser nach der Wahl.

Die Position des Beigeordneten für Bildung und Jugend, so die offizielle Bezeichnung des Bildungsbürgermeisters, war im Dezember 2019 frei geworden, nachdem der bisherige Amtsinhaber, Hartmut Vorjohann (CDU), als Finanzmister in die Regierung des Freistaats wechselte.
Im März 2020 hatten sich die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, CDU und SPD auf die Struktur der Geschäftsbereiche in der Dresdner Stadtverwaltung geeinigt und die Vorschlagsrechte für die Beigeordnetenposten, die seit der Kommunalwahl 2014 galten, bestätigt.

Donhauser ist seit 2009 Mitglied des Stadtrates und wurde nach der Kommunalwahl 2014 mit 95 Prozent der Stimmen in geheimer Wahl zum Vorsitzenden der CDU-Stadtratsfraktion gewählt. Damals hatte die Fraktion 21 Mitglieder, seit der Kommunalwahl im vergangenen Jahr sind es 14.

Nach der Nominierung für das Amt des Bildungsbürgermeisters wird nun eine Verwaltungsvorlage erstellt. Wenn die Gremien zügig beraten, könnte bereits auf der Stadtratssitzung am 25. Juni die Wahl stattfinden.

Auch im Amt des Baubürgermeisters wird es einen Wechsel geben. Hier haben die Grünen das Vorschlagsrecht. Raoul Schmidt-Lamontain wird ab Oktober Klimabürgermeister in Heidelberg. Schmidt-Lamontain hatte sein Amt als Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften im Oktober 2015 angetreten.

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